BAYTEX 2018: Terrorismusübung in Bayern

PENZING Auf dem Bundeswehrgelände des vor kurzem außer Dienst gestellten Lufttransportgeschwader 61 wurde zwei Tage lang die Bayerische Terrorismus Exercise (BAYTEX) durchgeführt. Als Einsatzpraktische Übung wurde die Erprobung und Weiterentwicklung der effektiven Einsatzbewältigung eines terroristischen Großeinsatzes unter der Leitung der Polizei im Zusammenwirken mit der Bundeswehr und nichtpolizeilicher Gefahrenabwehr geübt. Neben Polizei und Bundeswehr waren auch die freiwilligen Hilfsorganisationen, die Feuerwehr, das THW sowie die örtlich zuständigen Katastrophenschutzbehörden übende Teilnehmer.

Cybersicherheit

MÜNCHEN „Bayern: Heimat.Lokal.Digital.“ lautet der Titel einer neuen Veranstaltungsreihe des CSUnet, mit der in ganz Bayern die Themen rund um Digitalisierung mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden soll. Zum Auftakt konnte für München der CSU Arbeitskreis ASP sowie das UnternehmerTUM als Kooperationspartner gewonnen werden, um mit ausgewiesenen Experten über das Thema Cybersicherheit zu diskutieren. Moderiert wurde die Veranstaltung durch den Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhard Brandl, der stellvertretender Vorsitzender des CSUnet und Vorsitzender Fachausschuss Sicherheitspolitik-Bundeswehr des ASP ist.

Neben einer Podiumsdiskussion hielt Wilfried Karl ein Keynote „Ein Jahr ZITiS“. Er ist Präsident der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich. ZITiS ist das Start-Up unter den Behörden. Als neue, junge Organisation ist ZITiS nicht von Vorschriften und Hierarchien durchdrungen, bietet aber alle Vorzüge eines öffentlichen Arbeitgebers. Beim Aufbau der Behörde habe man sich bewusst für die Start-Up Organisation entschieden, um aus dem Neuanfang die größte Kraft entfalten zu können. Erste Erfolge könne die Behörde schon verzeichnen, Einzelheiten nannte er jedoch nicht. Die Anwerbung von Personal sei gut angelaufen, ca. 60 Dienstposten von 400 seien bereits besetzt. Der Zielstandort soll sich auf dem Bundeswehrgelände in Neubiberg befinden, mit direkter Nähe zur Bundeswehr-Universität.

Berliner Colloquium 2018

BERLIN Mit Sorge blickt die Welt auf Nordkoreas Entwicklung zur Nuklearmacht. Scheinbar können in naher Zukunft von dort aus selbst weit entlegene Ziele wirksam bedroht werden. Mit einem möglichen Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist ordentlich Bewegung in die Außenpolitik Koreas geraten. Das Programm zum Berliner Colloquium 2018 traf wohl eher ungewollt den Nerv der Zeit. Drei Tage lang setzten sich die Teilnehmer mit den Fragestellungen zur koreanischen Halbinsel auseinander und diskutierten, welche Konsequenzen für die globale Sicherheitsordnung zu erwarten sind.

Vor dem geplanten Treffen zwischen den Staatschefs der USA und Südkoreas, hat sich Kim Jong Un bereits bei einem Besuch in Peking die Rückendeckung seines wichtigsten Verbündeten China geholt. Kim bekannte sich unter bestimmten Voraussetzungen zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Man darf gespannt sein, welche Voraussetzungen damit gemeint sind.

Impulsvortrag von Markus Ferber

UNTERMEITINGEN Bei der Kreishauptversammlung des ASP Augsburg-Land hielt Markus Ferber einen Impulsvortrag für eine europäische Sicherheitspolitik. Mit einer geschichtlichen Herleitung der Europäischen Union von 1952 bis heute verdeutlichte er die wichtigsten Entwicklungsschritte der EU. Am Anfang stand die Verteidigungsgemeinschaft und bis heute gehöre die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu den Top 3 Themen in allen Staaten der EU. Während sich die Säulen Binnenmarkt und Zusammenarbeit im Inneren + Justiz gut weiterentwickelt hätten, stehe man bei einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik noch ziemlich am Anfang. 

Im Vergleich habe die EU sogar mehr Soldaten als die vereinigten Staaten von Amerika und dennoch habe die EU nur 10% der Fähigkeiten der USA. Ziel sei es inzwischen, eine optimale Mittelverwendung für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu erreichen. Durch die Einrichtung der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) sei ein auf Freiwilligkeit setzende Kooperation ins Leben gerufen worden, der sich übrigens auch nicht EU Staaten angeschlossen hätten. Bis 2025 beabsichtige die EU eine funktionierende Verteidigungsunion erreicht zu haben. Bis dahin werden noch große Herausforderungen gemeistert werden müssen. In Konkurrenz soll die die europäische Verteidigungsunion jedenfalls nicht stehen. 

ASP-Kreisvertreterversammlung mit Florian Hahn

AUGSBURG Die Vorsitzenden der ASP Kreis- und Bezirksverbände sind am vergangenen Samstag in Augsburg zusammen gekommen, um sich mit ihrem Landesvorsitzenden Florian Hahn auszutauschen. Neben einem Bericht aus Berlin erhielten die Teilnehmer auch aktuelle Informationen über die Bundeswehr in Bayern. Gastgeber der Veranstaltung war in diesem Jahr der ASP Bezirksverband Schwaben.

Positive Entwicklung des ASP

Der Arbeitskreis für Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU entwickelt sich gut. Die Mitgliederzahlen steigen seit 2014 kontinuierlich an. Aktuell verzeichnet der ASP 3.166 Mitglieder mit einem Altersdurchschnitt von 56 Jahren. Der Anteil weiblicher Mitglieder beträgt derzeit 13 Prozent. Die im letzten Jahr vom ASP initiierte Bundeswehr-Kampagne “Wir. Danken. Euch.“ ist gut in der Bevölkerung angekommen und wird im Schwerpunkt am “Tag der Bundeswehr“ fortgesetzt. Darüber hinaus werden offene Seminarfahrten angeboten, so z.B. am 30. Juni 2018 nach Straßburg. Äußerst positive Rückmeldungen gab es von den Teilnehmern der 1. ASP Nachwuchsakademie, die dabei interessante Einblicke in die Außen- und Sicherheitspolitik erhalten haben. Ein zweiter Durchgang wird im August beginnen, die Bewerbungsfrist endet Anfang Juni. Weitere Interessante Veranstaltungen werden laufend in der Terminübersicht auf der Homepage des ASP veröffentlicht.