Staatsminister Herrmann hält die Festrede zur Gründung der HSAinnoS

Strahlende Gesichter gab es am vergangenen Montag in Augsburg, als an der dortigen Hochschule das Institut für innovative Sicherheit (HSAinnoS) gegründet wurde. In Bayern stellt die schwäbische Hochschule damit den größten Forschungsverbund an einer Hochschule für angewandte Wissenschaft in diesem innovativen Bereich. "Smarthome, Smart Grid, Internet der Dinge, Industrie 4.0 stehen für den tiefgreifenden Wandel, der alle Lebensbereiche durchdringt: Privatleben, Wirtschaft, Gesellschaft. Mit den Möglichkeiten der Digitalisierung wachsen aber auch die Risiken. IT-Sicherheit ist deshalb das Gebot der Stunde. In ihren Dienst stellt sich die HSAinnoS." - so lautete es in einer Broschüre der Hochschule Augsburg. 

Für Prof. Dr. Gordon Thomas Rohrmair, Präsident der Hochschule Augsburg, stellen sich vier grundlegende Fragen, mit denen sich die HSAinnoS auseinandersetzen wird:

Konstituierende ASP-Landesvorstandssitzung
Konstituierende ASP-Landesvorstandssitzung

Noch vor der Bundestagswahl im September hat sich am vergangenen Freitag der neue Landesvorstand des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) zu einer konstituierenden Sitzung in der CSU Landesleitung in München getroffen. Im Rückblick auf die letzte ASP-Landeshauptversammlung verdeutlichte der wiedergewählte ASP-Vorsitzende Florian Hahn (MdB), dass diese eine äußerst gelungene Veranstaltung war. Sie wurde am Tag der Beerdigung von Altkanzler Dr. Helmut Kohl durchgeführt, welche in die Versammlung per Live-Stream übertragen wurde. Die in Straßburg gehaltenen Reden werden sicherlich allen beteiligten noch lange in Erinnerung bleiben. Zusätzlich informierte Florian Hahn mit aktuellen Sachständen zum Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik und dem Absturz des Bundeswehrhubschraubers vom Typ “Tiger“ in Mali. Darüber hinaus gab er das durchweg positive Feedback weiter, welches der ASP für seine Kampagne “Wir. Danken. Euch.“ erhalten hatte.

Torsten Willms und Hansjörg Durz (MdB)Der CSU-Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) startet am 10. Juni, dem Tag der Bundeswehr, eine Solidaritätsaktion mit der Bundeswehr. Es werden Flyer, Aufkleber und Anstecker mit weißblauer Raute und Tarnmuster verteilt. Eine Botschaft, in Anlehnung des offiziellen Bundeswehrslogans, lautet: „Wir. Danken. Euch.“

In dem Flyer bedankt sich Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ausdrücklich bei den „lieben Soldatinnen und Soldaten“ für ihren Einsatz im Dienst von Frieden und Sicherheit. Weiter heißt es: „Für uns in Bayern ist klar: Die Bundeswehr muss weiter fest in der Mitte der Gesellschaft verankert sein. Wir sind stolz auf unsere Truppe.“ 

Florian Hahn, CSU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Arbeitskreises für Sicherheitspolitik, sagte: „Der Beruf des Soldaten ist keiner wie jeder andere! Er ist verbunden mit hoher Leistungsbereitschaft, besonderen Gefährdungen und vielen Entbehrungen, vor allem für die Angehörigen. Für uns ist klar: Wir müssen die schützen, die uns schützen - dafür steht die CSU und der Außen- und Sicherheitspolitische Arbeitskreis (ASP) im Besonderen." 

Tatkräftig unterstützt wird die Aktion auch durch den ASP-Bezirksvorsitzenden Torsten Willms und Bundestagsabgeordneten Hansjörg Durz. Gemeinsam sagen sie: "Seit mehr als 60 Jahren ist die Bundeswehr unser Garant für Frieden und Sicherheit. Wir sind froh, dass es Menschen gibt, die für die Sicherheit unseres Landes einstehen. Jetzt ist es an der Zeit Danke zu sagen." 

Der neue ASP-LandesvorstandAnders als ursprünglich geplant verlief die Landesdelegiertenversammlung des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP), die am 1. Juli in München stattgefunden hatte. Anlässlich der Trauerfeier des kurz zuvor verstorbenen Altkanzler Dr. Helmut Kohl, wurden Programmpunkte gestrichen und stattdessen eine Live-Ausstrahlung angeboten. So übertrugen sich die bewegenden Momente bis nach München, als aktive und ehemalige Politiker aus aller Welt ihre teils hochemotionalen Reden in Straßburg hielten.

Am Morgen wurde jedoch erst einmal die Versammlung durch den ASP-Landesvorsitzenden, Florian Hahn (MdB), eröffnet. Wie er berichtete seien allein im ersten Halbjahr 2017 200 neue Mitglieder zum ASP hinzugekommen. Der ASP habe sich inhaltlich eingebracht. Zum Beispiel habe ein Sachantrag zum "Einsatz der Bundeswehr im Inland" Zustimmung beim CSU Parteitag erhalten, so dass der Freistaat Bayern eine Bundesratsinitiative vorbereitet habe die letztlich zu der Übung "Gemeinsamen Terrorismus-Abwehr-Exercise (GETEX)" beigetragen hat. Und auch der Antrag zur "Beschaffung von militärischen Transportflugzeugen und Aufrechterhaltung des militärischen Flugbetriebs auf dem Flugplatz Lagerlechfeld" habe vom CSU Parteitag seine Zustimmung erhalten. Ob Weißbuchprozess, Bundeswehr im Inneren, Flugplatz Lechfeld und natürlich auch in Vorbereitung des CDU/CSU Wahlprogramm, überall habe sich der ASP aktiv beteiligt. Florian Hahn bedanke sich bei allen Mitgliedern für das gezeigte Engagement. 

Berliner Colloquium 2017Sind unser politisches System und unsere Gesellschaft hinreichend resilient gegenüber den damit verbundenen Herausforderungen? Mit dieser Fragestellung beschäftigten sich knapp 200 Teilnehmer bei einem Treffen in Berlin, zu welchem die Clausewitz-Gesellschaft in Kooperation mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik eingeladen hatte.

Europa kann scheitern

Dr. Karl-Heinz Kamp, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, erläuterte seine Sicht zu Einflüssen globaler Entwicklungen und Trends auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. So habe sich Russland seit dem Jahr 2014 spürbar als antiwestliche Macht gezeigt. Seit langer Zeit seien Grenzen wieder mit Gewalt geändert worden. Im mittleren Osten schreite der Zerfall bis zur Erschöpfung aller Beteiligten voran und sorge für eine dauerhafte Erosion von Staatlichkeit. Hinzu komme, dass der islamistische Terror mit schmerzhaften Folgen in Europa angekommen sei. Probleme im asiatischen Raum würden nicht aufmerksam genug wahrgenommen werden, obwohl sie schnell zur vitalen Bedrohung für Deutschland werden könnten.