Hat die NATO eine Zukunft?

AMBERG Deutlich antwortete General a.D. Klaus Naumann auf die Frage, ob die NATO eine Zukunft hat. General Naumann war Gastredner auf der Landesdelegiertenversammlung des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP), welcher am vergangenen Samstag im oberpfälzischen Amberg tagte.

Wie es General Naumann erklärte, lebten wir derzeit in Europa in Frieden. Die Gefahr eines Krieges über ganz Europa scheint gebannt. Dennoch sieht er uns in einer Zeitenwende, in der bestehende Strukturen zu zerbrechen drohen. Wir, der Westen, würden selbst einen Zustand der Instabilität schaffen. Eine wachsende Anzahl der Menschen hätte begonnen zu begreifen, dass es “an der Zeit ist nicht zu quatschten, sondern zu endlich zu handeln“, sagte General Naumann mahnend.

Prof. Dr. Masala spricht über die Rolle Deutschlands

AUGSBURG Die Welt ist chaotischer geworden und das Thema Außen- und Sicherheitspolitik erfährt weltweit eine zunehmende Unordnung. Mit Prof. Dr. Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr, hat Bundestagsabgeordneter Volker Ullrich (CSU) einen renommierten Experten eingeladen, um zu erfahren wo Deutschland heute steht.

Die Spielregeln der Großmächte

Wie Prof. Masala mit einem Rückblick verdeutlichte, waren zu Zeiten des Kalten Krieges ein westliches Lager unter der Führung der USA und ein östliches unter der Führung der Sowjetunion entstanden. Die Großmächte versuchten die Spielregeln des Systems zu bestimmen. Die Konfrontation zwischen den feindlich gegenüberstehenden Staaten war für die Bevölkerung gut zu spüren. Es bestand immer die Gefahr, dass aus dem kalten Krieg ein „heißer“, ein echter Krieg wird. Vor 30 Jahren änderte sich die bekannte Situation, als der Eiserne Vorhang fiel. Bis nun “neue” Spielregeln zwischen den zukünftigen Großmächten erkennbar sind, werde es noch eine Weile dauern. „Wir sind in diesem Prozess und dieser ist chaotisch und deshalb so gefährlich“ folgerte Prof. Masala.

Die Kraft der liberalen Weltordnung löst sich auf. Die USA sind zwar immer noch bestimmend, jedoch wächst China ebenfalls zu einer Großmacht heran. „Obwohl China zu einer bedeutenden Macht heranwächst, sind sie in wichtigen Institutionen nicht vertreten oder bleiben ihnen fern“, gab Prof. Masala zu bedenken. China beginne sogar alternative Institutionen zu gründen.

Während des Ost/West Konflikt konnte sich Europa auf die ökonomischen Herausforderungen fokussieren. Einzelne europäische Staaten – wie Deutschland – sind wirtschaftlich inzwischen sehr stark geworden. Besonders in den USA stellt sich spürbar die Frage, was ihnen die verschiedenen Bündnisse überhaupt noch bringen. Mit der Konzentration auf zentrale Dinge stellen immer mehr Staaten fest, dass sie sich nicht mehr fesseln lassen wollen. Zusätzlich wird ein zunehmender Nationalismus spürbar.

BAYTEX 2018: Terrorismusübung in Bayern

PENZING Auf dem Bundeswehrgelände des vor kurzem außer Dienst gestellten Lufttransportgeschwader 61 wurde zwei Tage lang die Bayerische Terrorismus Exercise (BAYTEX) durchgeführt. Als Einsatzpraktische Übung wurde die Erprobung und Weiterentwicklung der effektiven Einsatzbewältigung eines terroristischen Großeinsatzes unter der Leitung der Polizei im Zusammenwirken mit der Bundeswehr und nichtpolizeilicher Gefahrenabwehr geübt. Neben Polizei und Bundeswehr waren auch die freiwilligen Hilfsorganisationen, die Feuerwehr, das THW sowie die örtlich zuständigen Katastrophenschutzbehörden übende Teilnehmer.

Die Übung im Detail

Die Übung sah im Wesentlichen drei simulierten Szenarien vor, die sich im Verlauf zu einer komplexen Lage entwickelten. In der Anfangsphase stand ein Anschlag in einer stark frequentierten christlichen “Erzabtei“, von der nach einer detonierten Kofferbombe ein Toter und mehrere Verletzte gemeldet wurden. Nach Eintreffen der ersten Polizeistreife wurde ein Schusswechsel eröffnet, bei dem zwei Polizisten verstarben. 40 Minuten später überfuhr ein Attentäter im nahegelegenen “Industriegebiet“ mehrere Menschen an einer Imbissbude, anschließend stach er mit einem Messer auf Passanten ein. Der Attentäter konnte zwar durch ein Sondereinsatzkommando gestellt werden, trug jedoch einen Sprengstoffgürtel bei sich. Während dieser immer unübersichtlicher werdenden hochdynamischen Entwicklung, erfolgte eine Anschlagsdrohung für die ebenfalls in der Nähe liegende “Unfallklinik“. An einem durch Barrieren gestoppten Bus öffneten Neugierige die Fahrzeugtüre und setzten sich einem Giftstoff aus, der vom Attentäter eigentlich für die “Unfallklinik“ vorgesehen war.

General Vollmer erleutert die Zukunft des Heeres

MÜNCHEN Der 9. Wehrtechnische Kongress des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) behandelte am vergangen Freitag die Zukunft der Bundeswehr. Diese werde europäisch und digital sein, das betonten jedenfalls viele der Redner. Eine große Herausforderung wird zudem in der Ausrüstung der Streitkräfte gesehen, denn Teile davon müssen komplett erneuert werden. Vor allem Deutschland und Frankreich müssen hier entschiedener zusammenarbeiten, ihre Entscheidungen haben in Europa am meisten Gewicht. Die Vision einer europäischen Armee auszusprechen gilt als gewagter Vorstoß. Rechtzeitig vor der Europawahl wurde hiermit ein Anreiz gesetzt, durch den sich die Kandidaten zu dieser Frage positionieren müssen.

Europäische Rüstungs- und Verteidigungskooperation

Deutschland und Frankreich stecken traditionell in einem Spannungsverhältnis. Einen Parlamentsvorbehalt kennt man in Frankreich nicht. Und während Deutschland nur noch in einem Bündnis agieren möchte, könnte Frankreich durchaus seine Interessen auch im Alleingang durchzusetzen versuchen. Aktuell werden die deutsch französischen Beziehungen mit zunehmenden Missverständnissen überlagert. Dazu kommt ein berechtigtes Interesse, gemeinsame Projekte für den eigenen Vorteil auszufechten. Mit Blick auf die gemeinsame Entwicklung eines zukünftigen Luftkampfsystems (FCAS) muss unbedingt vorher geklärt werden, ob dieses exportiert werden darf - so möchten es die Franzosen. Es kommt also darauf an, Missverständnisse schnellstmöglich auszuräumen. Grundsätzlich sollten eigene europäische Projekte ganzheitlich betrachtet werden und zu den Fähigkeiten der NATO passen.

Cybersicherheit

MÜNCHEN „Bayern: Heimat.Lokal.Digital.“ lautet der Titel einer neuen Veranstaltungsreihe des CSUnet, mit der in ganz Bayern die Themen rund um Digitalisierung mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden soll. Zum Auftakt konnte für München der CSU Arbeitskreis ASP sowie das UnternehmerTUM als Kooperationspartner gewonnen werden, um mit ausgewiesenen Experten über das Thema Cybersicherheit zu diskutieren. Moderiert wurde die Veranstaltung durch den Bundestagsabgeordneten Dr. Reinhard Brandl, der stellvertretender Vorsitzender des CSUnet und Vorsitzender Fachausschuss Sicherheitspolitik-Bundeswehr des ASP ist.

Neben einer Podiumsdiskussion hielt Wilfried Karl ein Keynote „Ein Jahr ZITiS“. Er ist Präsident der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich. ZITiS ist das Start-Up unter den Behörden. Als neue, junge Organisation ist ZITiS nicht von Vorschriften und Hierarchien durchdrungen, bietet aber alle Vorzüge eines öffentlichen Arbeitgebers. Beim Aufbau der Behörde habe man sich bewusst für die Start-Up Organisation entschieden, um aus dem Neuanfang die größte Kraft entfalten zu können. Erste Erfolge könne die Behörde schon verzeichnen, Einzelheiten nannte er jedoch nicht. Die Anwerbung von Personal sei gut angelaufen, ca. 60 Dienstposten von 400 seien bereits besetzt. Der Zielstandort soll sich auf dem Bundeswehrgelände in Neubiberg befinden, mit direkter Nähe zur Bundeswehr-Universität.