ASP-Kreisvertreterversammlung mit Florian Hahn

AUGSBURG Die Vorsitzenden der ASP Kreis- und Bezirksverbände sind am vergangenen Samstag in Augsburg zusammen gekommen, um sich mit ihrem Landesvorsitzenden Florian Hahn auszutauschen. Neben einem Bericht aus Berlin erhielten die Teilnehmer auch aktuelle Informationen über die Bundeswehr in Bayern. Gastgeber der Veranstaltung war in diesem Jahr der ASP Bezirksverband Schwaben.

Positive Entwicklung des ASP

Der Arbeitskreis für Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU entwickelt sich gut. Die Mitgliederzahlen steigen seit 2014 kontinuierlich an. Aktuell verzeichnet der ASP 3.166 Mitglieder mit einem Altersdurchschnitt von 56 Jahren. Der Anteil weiblicher Mitglieder beträgt derzeit 13 Prozent. Die im letzten Jahr vom ASP initiierte Bundeswehr-Kampagne “Wir. Danken. Euch.“ ist gut in der Bevölkerung angekommen und wird im Schwerpunkt am “Tag der Bundeswehr“ fortgesetzt. Darüber hinaus werden offene Seminarfahrten angeboten, so z.B. am 30. Juni 2018 nach Straßburg. Äußerst positive Rückmeldungen gab es von den Teilnehmern der 1. ASP Nachwuchsakademie, die dabei interessante Einblicke in die Außen- und Sicherheitspolitik erhalten haben. Ein zweiter Durchgang wird im August beginnen, die Bewerbungsfrist endet Anfang Juni. Weitere Interessante Veranstaltungen werden laufend in der Terminübersicht auf der Homepage des ASP veröffentlicht.

Bericht aus Berlin

ASP-Landesvorsitzender Florian Hahn hatte an den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD für die Bereiche Europa, Verteidigungs- /Außenpolitik und Handel teilgenommen. In seinen Augen sei Verteidigungsministerin von der Leyen sehr klug vorgegangen und habe bereits in der letzten Regierungsphase geschafft, was vor ihr niemand geschafft habe. Die Personalstärke sei wieder nach oben verändert und zukünftige Budgets erhöht worden. So habe bereits im März 2017 das Kabinett mit dem 51. Finanzplan für die Jahre 2018-2021 knapp neun Milliarden Euro zusätzliche Finanzmittel für Verteidigungsausgaben beschlossen. Auf der Grundlage des 51. Finanzplanes wird im Ergebnis der GroKo-Sondierungen ein Betrag von weiteren zwei Milliarden Euro für die Bereiche Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit darauf aufgesetzt. Somit könne die Bundeswehr sowohl die eingeleitete Trendwende für Personal als auch für Material weiter fortsetzen. Die vom Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes geäußerte Empörung über das Sondierungspapier sei fairerweise nicht ganz nachvollziehbar.

Die Bundeswehr in Bayern

Der Kommandeur des Landeskommandos Bayern Brigadegeneral Helmut Dotzler gab der Veranstaltung aktuelle Sachstände zur Bundeswehr in Bayern bekannt. Bayern habe im Jahr 2017 an der gemeinsamen Terrorismus-Abwehr-Übung (GETEX) teilgenommen und man werde weiter Üben. Anlässe zur Zusammenarbeit gab es viele, so zum Beispiel die Unterstützungsleistungen zur Flüchtlingshilfe, der G7-Gipfel auf Schloss Elmau oder aber der Hochwassereinsatz. Die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und anderen Behörden habe wunderbar funktioniert. An der Spitze einiger Dienststellen habe es Personalveränderungen gegeben, er werde aber noch länger im Amt bleiben – was die Zusammenarbeit weiter verbessern könnte.

Auf die Frage wie es in Zukunft mit den beiden Luftwaffenflugplätzen Penzing und Lechfeld weiter gehe, verwies der Kommandeur des Landeskommandos auf die derzeit gültige Weisungslage, die Standortschließungen oder Abgaben von Standorten verhindere. Wie es weitergehe könne erst gesagt werden, wenn Beschlüsse gefasst worden seien.