Prof. Dr. Masala spricht über die Rolle Deutschlands

Die Welt ist chaotischer geworden und das Thema Außen- und Sicherheitspolitik erfährt weltweit eine zunehmende Unordnung. Mit Prof. Dr. Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr, hat Bundestagsabgeordneter Volker Ullrich (CSU) einen renommierten Experten eingeladen, um zu erfahren wo Deutschland heute steht.

Die Spielregeln der Großmächte

Wie Prof. Masala mit einem Rückblick verdeutlichte, waren zu Zeiten des Kalten Krieges ein westliches Lager unter der Führung der USA und ein östliches unter der Führung der Sowjetunion entstanden. Die Großmächte versuchten die Spielregeln des Systems zu bestimmen. Die Konfrontation zwischen den feindlich gegenüberstehenden Staaten war für die Bevölkerung gut zu spüren. Es bestand immer die Gefahr, dass aus dem kalten Krieg ein „heißer“, ein echter Krieg wird. Vor 30 Jahren änderte sich die bekannte Situation, als der Eiserne Vorhang fiel. Bis nun “neue” Spielregeln zwischen den zukünftigen Großmächten erkennbar sind, werde es noch eine Weile dauern. „Wir sind in diesem Prozess und dieser ist chaotisch und deshalb so gefährlich“ folgerte Prof. Masala.

Die Kraft der liberalen Weltordnung löst sich auf. Die USA sind zwar immer noch bestimmend, jedoch wächst China ebenfalls zu einer Großmacht heran. „Obwohl China zu einer bedeutenden Macht heranwächst, sind sie in wichtigen Institutionen nicht vertreten oder bleiben ihnen fern“, gab Prof. Masala zu bedenken. China beginne sogar alternative Institutionen zu gründen.

Während des Ost/West Konflikt konnte sich Europa auf die ökonomischen Herausforderungen fokussieren. Einzelne europäische Staaten – wie Deutschland – sind wirtschaftlich inzwischen sehr stark geworden. Besonders in den USA stellt sich spürbar die Frage, was ihnen die verschiedenen Bündnisse überhaupt noch bringen. Mit der Konzentration auf zentrale Dinge stellen immer mehr Staaten fest, dass sie sich nicht mehr fesseln lassen wollen. Zusätzlich wird ein zunehmender Nationalismus spürbar.

Deutschland sucht seine Rolle

Prof. Masala sieht Deutschland verängstigt von der Dynamik der Außen- und Sicherheitspolitik auf einem Schlingerkurs bei der Suche nach der eigenen Rolle. Es funktioniere jedoch nicht, sich einfach rauszuhalten. Prof. Masala betonte: „Probleme verschwinden nicht, nur weil man sie nicht ausspricht.“ Die Flüchtlingskriese von 2015 habe deutlich gezeigt, dass die Probleme trotzdem nach Deutschland kommen werden. Besonders die USA fordern von Deutschland die Einhaltung von Vereinbarungen. Das nicht erreichte 2% Ziel Deutschlands gibt deutlich Anlass zur Kritik. In den Augen von Prof. Masala dürfe man zu dem 2% Ziel stehen wie man möge, jedoch müsse Deutschland aufpassen nicht den „Schwarzen Peter“ zugeschoben zu bekommen. Die USA könnten letztlich Deutschland dafür verantwortlich machen, wenn ihr Engagement innerhalb des Bündnisses reduziert werde. „Wir signalisieren mit unserem Verhalten derzeit, die Sache nicht ernst zu nehmen“, sagte der Professor mahnend.

Politische Führung nötiger denn je

Mit Blick auf die große Koalition erkennt Prof. Masala eine extrem moralisierte deutsche Außenpolitik. Sei es bei Fragen zum europäischen Rüstungsexport, dem Einsatz unbemannter Fluggeräte, der Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI) oder zur nuklearen Teilhabe – verbunden mit der TORNADO Nachfolge. Ständig werde das Vertrauen in die Verlässlichkeit Deutschlands untergraben. Der SPD warf Prof. Masala vor, wegen ein paar Prozentpunkten wieder Friedenspartei werden zu wollen. Und die ehemals so stark in Außenpolitik argumentierende Union müsse viel mehr tun, als nur eine Kampagne für die Bundeswehr zu starten. Er hoffe darauf, dass der neue bayerische Ministerpräsident Söder die Außen- und Sicherheitspolitik als große übergeordnete Aufgabe sehe. Deutschland sollte sich dem Vorwurf Trittbrettfahrer zu sein entziehen und müsse mutig den politischen Willen beweisen, die Außen- und Sicherheitspolitik mitzugestalten. Unter dem Beifall der Zuhörer rief Prof. Masala dazu auf, die Debatte in Parteien und Gesellschaft nicht nur in Berlin, sondern vielmehr auch in die Fläche zu tragen.