Reginalkonferenz 2012 ASP SchwabenDer CSU Arbeitskreis Aussen- und Sicherheitspolitik (ASP) des Bezirksverbandes Schwaben traf sich am 30. April 2012 in Donauwörth zu einer sicherheitspolitischen Regionalkonferenz um über die Bundeswehrreform zu diskutieren.

Nach der Begrüßung durch Reinhold Bittner hielt Markus Ferber, der Bezirksvorsitzende der CSU Schwaben, einen Impulsvortrag. Die Bundeswehr sei nicht mehr nur ein klassisches Instrument der Landesverteidigung. Heute sei es notwendig, ad hoc zu einer konkreten Herausforderung eine multinationale Antwort zu geben. Durch die geänderten Aufgabenstrukturen der Bundeswehr sei deren Planungen zu einer Herkulesaufgabe geworden. Man müsse die knappen Ressourcen eines Haushaltes richtig einsetzt um den größtmöglichen Nutzen für Sicherheit, Standort und Technologie in der Region zu erreichen.

Staatssekretär Christian Schmidt

Der ASP Landesvorsitzende, Staatssekretär Christian Schmidt, machte in seiner Ansprache den Zuhörern Mut. Er verdeutlichte an dem Beispiel des ehemaligen Bundeswehrstandortes Ebern, welcher vor 10 Jahren von der Bundeswehr aufgegeben wurde, wie dieser inzwischen aufgeblüht sei obwohl viele das schlimmste befürchtet hatten. Konversion könne also auch gelingen, ohne das Geld zugeschossen werden müsse.

Bei der derzeitigen Bundeswehrreform habe es in Bezug auf die Stationierung keine eindeutige 100% Entscheidung gegeben. Jede Entscheidung zu einem Standort sei mit einer Ansammlung von Kompromissen verknüpft, die auf die Streitkräfte die unterschiedlichsten Auswirkungen hätte. Anschließend zählte Schmidt die Stationierungsentscheidungen zu jedem Bundeswehrstandort im Bezirk Schwaben auf.

Die zukünftigen sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen würden nicht mehr im Alleingang eines Staates, sondern nur noch gemeinsam in einem Bündnis erfolgen können. Für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik innerhalb der EU seien die Bemühungen noch nicht ausreichend genug. Pooling & Sharing, gemeinsame Ausbildung und gemeinsame politische Rahmenbedingungen seien nur einige der wichtigen Handlungsfelder für die Zukunft.

Abschließend forderte Schmidt dazu auf, sich für die gesellschaftliche Akzeptanz zur Bundeswehr einzusetzen. Ein Meinungsaustausch zu einem möglichen Veteranen Tag könne hier ein Beispiel sein.

Der Abend wurde durch den ASP Bezirksverbandsvorsitzenden Wolfgang Herbst beendet, nachdem dieser noch einige Fragen aus dem Plenum aufgerufen hatte, die durch den Staatssekretär gerne beantwortetet wurden.