Diskussion über das Weißbuch 2016 mit Dr. Reinhard Brandl, Dr. von Geyr, und Florian Hahn (v.l.)Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am vergangenen Mittwoch in Berlin das Weißbuch 2016 der Bundesregierung vorgestellt. In diesem Zusammenhang hatte die CSU zu einer Diskussionsrunde mit dem Leiter der Abteilung Politik im BMVg, Dr. Géza Andreas von Geyr, eingeladen. Mit einer kurzweiligen Vorstellung gab Dr. von Geyr interessante Einblicke in den Entstehungsprozess des neuen Weißbuchs und erläuterte wichtige Veränderungen und Neuerungen. 

Wie Dr. von Geyr verdeutlichte sei die Dichte an sicherheitsrelevanten Ereignissen so hoch wie noch nie. Sicherheitspolitik sei in Deutschland stetig relevanter geworden, die Bundeswehr dagegen in den letzten zehn Jahren geschrumpft. Nach den Vorstößen des Münchner Konsens sei  der richtige Moment gekommen, die Trendwende einzuleiten und ein neues Weißbuch zu erstellen. 

Dr. von Geyr hob die wesentlichen fünf Kernpunkte des neuen Weißbuchs hervor, die letzten beiden betreffen konkret die Bundeswehr. Deutschland möchte mehr Verantwortung aber auch Führung übernehmen. Dies jedoch im Rahmen der Möglichkeiten, die letztlich immer eine Begrenzung finden. Die Bundeswehr soll ein breites Fähigkeitsspektrum besitzen und bereit sein, sich ständig modernisieren und flexibel sein zu können. 

Das Weißbuch 2016 gliedert sich in zwei Teile. Im ersten Teil geht es um die sicherheitspolitischen Aspekte Deutschlands. Darin sind enthalten, die Selbstverortung deutscher Sicherheitspolitik sowie Deutsche Werte und Interessen. Dr. von Geyr hob den gerechten Umgang mit den begrenzten Ressourcen und den Erhalt des Wohlstandes unserer Bürgerinnen und Bürger hervor. Anschließend wird im ersten Teil das sicherheitspolitische Umfeld betrachtet. Es gehe darin um die Frage: “Was ist der Motor unserer Umbrüche?“  Zu guter Letzt werden unsere strategischen Prioritäten und die Gestaltungsfelder deutscher Sicherheitspolitik verdeutlicht. 

Im zweiten Teil des Weißbuch 2016 geht es konkret um die Zukunft der Bundeswehr. Diese müsse für ihre ambitionierten Ziele gestärkt werden. Die Landes- und Bündnisverteidigung müsse aufgewertet, Bündnis- und Partnerschaftsfähigkeiten gestärkt werden – auch außerhalb bestehender Bündnisse (NATO/EU). Heimatschutz, internationales Krisenmanagement, Erhalt von Schlüsseltechnologie und Modernisierung runden unter anderem das Aufgabenspektrum der Bundeswehr ab. 

Zu den „Leitprinzipien für die Bundeswehr der Zukunft“ erläuterte Dr. von Geyer: „Wir sind eingebunden, so wie ganz wenige Staaten. Die Schnelllebigkeit fordert von uns Flexibilität.“ Zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren stellte er klar, die Bundeswehr werde bereits jetzt im Inneren eingesetzt. Eine Verfassungsänderung werde nicht angestrebt. Der Einsatz der Bundeswehr bei katastrophischen Ereignissen – hierzu könnten auch Terroranschläge zählen – würden weiter “ausbuchstabiert“ werden, so Dr. von Geyr weiter, um den Soldaten mehr Handlungssicherheit zu geben. Militärische Übungen gehören in diesem Zusammenhang ebenfalls dazu. 

Ein Jahr hat die Erstellung des neuen Weißbuchs gedauert. Alle Ressorts haben gemeinschaftlich daran gearbeitet und tragen es mit. Auch diese Tatsache wurde von Dr. von Geyr als Besonderheit gekennzeichnet. Das neue Weißbuch soll all denen als Kompass dienen, die sich mit der Deutschen Sicherheitspolitik auseinandersetzen. Der über das Jahr angestoßene Diskurs über die Deutsche Sicherheitspolitik soll fortgesetzt werden, Ressortübergreifend. Das Interesse der Teilnehmer am Weißbuch 2016 hat Dr. von Geyr spürbar geweckt, ausliegende Printausgaben waren nach kurzer Zeit vergriffen.