Reginalkonferenz 2012 ASP SchwabenDer CSU Arbeitskreis Aussen- und Sicherheitspolitik (ASP) des Bezirksverbandes Schwaben traf sich am 30. April 2012 in Donauwörth zu einer sicherheitspolitischen Regionalkonferenz um über die Bundeswehrreform zu diskutieren.

Nach der Begrüßung durch Reinhold Bittner hielt Markus Ferber, der Bezirksvorsitzende der CSU Schwaben, einen Impulsvortrag. Die Bundeswehr sei nicht mehr nur ein klassisches Instrument der Landesverteidigung. Heute sei es notwendig, ad hoc zu einer konkreten Herausforderung eine multinationale Antwort zu geben. Durch die geänderten Aufgabenstrukturen der Bundeswehr sei deren Planungen zu einer Herkulesaufgabe geworden. Man müsse die knappen Ressourcen eines Haushaltes richtig einsetzt um den größtmöglichen Nutzen für Sicherheit, Standort und Technologie in der Region zu erreichen.

Eine sozialverträgliche Umsetzung der Bundeswehrreform ist eng mit den Maßnahmen des Reformbegleitgesetzes verknüpft. Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald hat dazu eine Stellungnahme vom zuständigen Arbeitskreisvorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Thomas Silberhorn (MdB), erhalten. Daraus geht folgendes hervor:

Für die sozialverträgliche Weiterbeschäftigung des von der Neuausrichtung betroffenen Zivilpersonals sind in den Geschäftsbereichen des Bundesressorts zahlreiche neue Stellen mit dem Vermerk "nur mit Überhangpersonal zu besetzen" ausgebracht worden. Die im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) eingerichtete Projektgruppe "Ressortübergreifende Personalvermittlung" koordiniert die entsprechende Stellenbesetzung.

3. Wehrtechnischer Kongress der CSUDer Wehrtechnische Kongress der CSU gilt in Bayern als einzigartige Kommunikationsplattform für Fragen der wehrtechnischen Beschaffung und des Exports. Der Kongress ermöglicht Entscheidungsträgern aus Industrie und Politik einen ungezwungenen und direkten Kontakt, der das notwendige Verständnis in der Zusammenarbeit vertieft, um Zukunftsperspektiven innovativer Technologien aus Bayern zu sichern. Der Bundeswehrstandort Lechfeld ist in einer Diskussion ebenfalls zum Thema gemacht worden.

ASP Bezirksversammlung AugsburgDer CSU Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) des Bezirksverbandes Augsburg wählte gestern Gisbert Majeres zum neuen Vorsitzenden. Neben dem Bezirksvorsitzenden der CSU Augsburg Johannes Hintersberger, war auch der Landesvorsitzende des ASP und parlamentarischer Staatssekretär des BMVg Christian Schmidt anwesend.

Staatssekretär Schmidt verdeutlichte in seiner Ansprache, wie vielseitig die Schwerpunkte im ASP sind. Die Euro-Krise, die außenpolitische Entwicklung in Syrien und natürlich auch die Bundeswehrreform waren einige seiner Themen. Auf Wunsch des neuen Vorsitzenden ging Schmidt intensiv auf die Thematik Bundeswehrreform auf dem Lechfeld ein.

Die arabische Welt sieht einem Umbruch entgegen. Das Volk in Tunesien und Libyen steckt in einer Revolution. Die Frauen in Saudi Arabien melden sich zu Wort, auch wenn darüber nicht viel Berichtet wird. Unter dem Titel „Umbruch in der arabischen Welt“ fand heute eine Veranstaltung der Hanns-Seidel-Stiftung in Kaufbeuren statt. Referent war Herbert Mair, der ehemalige Rundfunkkorrespondent der ARD. Er gilt als Nahost Experte und hielt darüber einen Vortrag.

Wandelt sich die Türkei zum Vorbild für die arabische Welt?

Seit mehreren Wochen zeichnet sich ab, dass sich die Türkei zum Vorbild der in der Revolution steckenden arabischen Welt entwickeln könnte. Diese Rolle könnte der Türkei die entscheidende Wendung ihrer EU-Beitrittsverhandlung bringen indem sie – nicht nur Geographisch - als Verbindung zwischen Okzident und Orient dient.