ASP UnterstützterDer Verein Support German Troops e.V. hatte zu einer Solidaritätsbekundung auf dem Wittelsbacherplatz in München aufgerufen. Mit einer menschlichen Gelben Schleife wurde auf die Einsatzsituation unserer Soldatinnen und Soldaten aufmerksam gemacht. Auch der Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU unterstützte diese Aktion.

Aus der Geschichte heraus wird durch die Gelbe Schleife zum Ausdruck gebracht, dass man an einen geliebten Angehörigen oder Freund in der Ferne denkt. Knapp 100 Teilnehmer, unter anderem Benedikt Franke, Christian Kattner und Torsten Willms, sind dem Aufruf „bekenn´ Farbe – Sei dabei“ gefolgt.

Link: Support German Troops e.V.

Christian Schmidt (MdB), Parlamentarischer Staatssekretär im BMVg, hat zur Landesdelegiertenversammlung eingeladen. 68 Delegierte und zahlreiche Gäste füllten am 01.09.2012 die Stadthalle in Bayreuth. Janusz Reiter, ehemaliger polnischer Botschafter in Deutschland, hielt eine Rede zum Thema: "Deutschland - die Führungsmacht? Eine Einordnung aus polnischer Sicht". Anschließend fand eine Podiumsdiskussion zur Frage: "Hausaufgaben - welche Baustellen müssen in den nächsten zwei Jahren am Haus Europa geschlossen werden?" statt. Vor diesen beiden Tagesordnungspunkten berichtete Schmidt sowie die Vorsitzenden aus den Fachausschüssen über die Aktivitäten aus dem letzten Jahr.

Reginalkonferenz 2012 ASP SchwabenDer CSU Arbeitskreis Aussen- und Sicherheitspolitik (ASP) des Bezirksverbandes Schwaben traf sich am 30. April 2012 in Donauwörth zu einer sicherheitspolitischen Regionalkonferenz um über die Bundeswehrreform zu diskutieren.

Nach der Begrüßung durch Reinhold Bittner hielt Markus Ferber, der Bezirksvorsitzende der CSU Schwaben, einen Impulsvortrag. Die Bundeswehr sei nicht mehr nur ein klassisches Instrument der Landesverteidigung. Heute sei es notwendig, ad hoc zu einer konkreten Herausforderung eine multinationale Antwort zu geben. Durch die geänderten Aufgabenstrukturen der Bundeswehr sei deren Planungen zu einer Herkulesaufgabe geworden. Man müsse die knappen Ressourcen eines Haushaltes richtig einsetzt um den größtmöglichen Nutzen für Sicherheit, Standort und Technologie in der Region zu erreichen.

Viele tun sich mit den bisher getroffenen Entscheidungen der Neuausrichtung der Bundeswehr schwer und fordern deshalb eine größtmögliche Transparenz, manche sogar eine lückenlose bis in das kleinste Detail; und das sofort. Einfacher fällt es dagegen denen, die die bisher getroffenen Entscheidungen als Fakt in der Cloud1 hinnehmen (können).

Fakt ist, das Jagdbombergeschwader 32 und die FlaRak Gruppe 22 sollen aufgelöst werden. Bis jetzt sind diese Stationierungsentscheidungen auf dem Lechfeld relativ geräuschlos angekommen. Das mag an der allgemeinen Verunsicherung liegen, wie und vor allem wann es nun genau weiter geht. Nach derzeitigem Stand soll die Frage nach dem „wann“ im Sommer (2012) mit der Veröffentlichung der Realisierungsplanung beantwortet werden.

Und die andere Seite der Medaille? Die Führungsunterstützungsschule der Bundeswehr, die Fachschule der Bundeswehr für Informationstechnik, das Zentrum elektronischer Kampf fliegende Waffensysteme, das Kraftfahrausbildungszentrum und das Sanitätszentrum bleiben erhalten. Darüber hinaus werden große Teile aus Kaufbeuren als zukünftige Außenstelle des Technischen Ausbildungszentrum der Luftwaffe auf dem Lechfeld angesiedelt.

Eine sozialverträgliche Umsetzung der Bundeswehrreform ist eng mit den Maßnahmen des Reformbegleitgesetzes verknüpft. Bundestagsvizepräsident Eduard Oswald hat dazu eine Stellungnahme vom zuständigen Arbeitskreisvorsitzenden der CSU-Landesgruppe, Thomas Silberhorn (MdB), erhalten. Daraus geht folgendes hervor:

Für die sozialverträgliche Weiterbeschäftigung des von der Neuausrichtung betroffenen Zivilpersonals sind in den Geschäftsbereichen des Bundesressorts zahlreiche neue Stellen mit dem Vermerk "nur mit Überhangpersonal zu besetzen" ausgebracht worden. Die im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) eingerichtete Projektgruppe "Ressortübergreifende Personalvermittlung" koordiniert die entsprechende Stellenbesetzung.