CSU Fraktionsvorsitzender Georg SchmidUm die großen Herausforderungen unserer Gesellschaft noch besser meistern zu können, lud die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die politischen Entscheidungsträger aus den Kommunen zu einem Kongress in den Senatssaal des Maximilianeum ein. In der Eröffnungsrede betonte Georg Schmid, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, dass ein Gelingen dieser Herausforderungen vor Ort entschieden werde. Erkannte Aufgabenstellungen müssen als Chance erkannt werden. Dr. Florian Herrmann, Vorsitzender des Arbeitskreises für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit der CSU-Fraktion, eröffnete zum direkten Austausch/Gespräch drei Foren mit den Themen: „E-Government“, „Demografie“ und „Energiewende“.

Forum 1: "E-Government"

Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer, zusätzlich IT-Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung, erläuterte in diesem Forum die wichtigsten Punkte. Immer wenn eine Schriftform nicht zwingend erforderlich sei, könne man durch „E-Government“ zum Bürokratieabbau beitragen. Internetauftritt (der Kommunen), Verlinkung und Vernetzung (mit allen Verwaltungsebenen), Bürger Service Portal, Digitales Bildungsnetz, Open Data Portal, Energie Atlas, Grabungsatlas, König Ludwig App; wer zu diesen Stichworten keine Anwendung in seiner Kommune findet, der sollte überprüfen ob sich eine Modernisierung seiner Verwaltung nicht doch lohnen könnte.

Senatsaal im MaximilianeumForum 2: "Demografie"

Joachim Herrmann, Staatsminister des Inneren, führte durch dieses stark besuchte Forum. Zusammenfassend wurde festgestellt, dass dieses Thema ein Querschnittsthema ist. Es interessiert Jung wie Alt sowie Menschen auf dem Land und in der Stadt gleichermaßen. Zwei Punkte wurden für die Attraktivität einer Kommune genannt: Verkehrsanbindung / Breitbandnetz (gute Infrastruktur) sowie die Ansiedelung von Kindergärten und (Hoch-)Schulen. Darüber hinaus besteht der grundsätzliche Wunsch, so lange wie möglich in dem eigenen Zuhause wohnen zu wollen. Dies sollte sich auf seniorenfreundliche Strukturen auswirken.

Forum 3: "Energiewende"

Stefan Schelle, 1. Bürgermeister der Gemeinde Oberhaching, nahm sich in diesem Forum dem Thema Energiewende an. Die nächsten Generationen werden lernen müssen, mehr Energie einsparen zu können. Die Zeiten des maßlosen Verbrauches seien vorbei. Man wird aufpassen müssen, dass die Energiewende nicht an Vorschriften scheitert. Vor allem das Thema Ausgleichsflächen wurde in diesem Zusammenhang intensiv diskutiert.